5. Januar 2011

Eintrag der Vortragenden zum Thema "Datenschutz"






Datenschutz als Grundrecht (Allgemein)
Beim Datenschutz geht es um die Verarbeitung personenbezogener Daten, sowie der Gewährleistung des informationellen Selbstbestimmungsrechts des betroffenen Individuums.
Doch nicht nur die rasanten Entwicklungen in der Informations- und Kommunikationstechnik haben eine neue Brisanz geschaffen, sondern auch der Umstand, dass diese Techniken mittlerweile allgegenwärtig scheinen. Daten können dabei heutzutage nicht nur einfacher erhoben werden, sondern auch die Speicherung dieser scheint angesichts enormer Speicherkapazitäten wenig kostenintensiv. Daher sieht sich der Datenschutz insbesondere im Internet mit neuen Herausforderungen konfrontiert. 
> In diesem Buch gibt der Autor eine verständliche Einführung in das Thema und zeigt die Bedeutung und Entwicklungen auf. Dabei wird insbesondere auf die Problematiken im Bereiche Mitarbeiterschutz, Kundendatenschutz und Sozialdatenschutz eingegangen.    
Witt. Bernhard C., 2010: Datenschutz kompakt und verständlich: eine praxisorientierte Einführung. 2. aktualisierte und ergänzte Aufl., Wiesbaden: Vieweg.
> Ausführliches Interview mit dem Datenschutzpionier Prof. Dr. Andreas Pfitzmann (Video)
> In diesem Blog zum Datenschutz finden sich weiterführende und verschiedene Artikel zum Thema, sowie wöchentliche Zusammenfassungen der Ereignisse und aktuellen Debatten bezüglich des Datenschutzes.
> Auf dieser Internetseite der Grünen, finden sich verschiedene Problematiken kurz und prägnant aufbereitet, zudem gibt es Tipps zum eigenen Umgang mit dem Thema.
Der Staat als Datensammler – Vom Rechtsstaat zum Präventions-/Überwachungsstaat? 
Vor allem im Internet gab und gibt es zu bestimmten politischen Gesetzesinitiativen oftmals Proteste. Dabei ist die Debatte über einen drohenden Überwachungsstaat sicherlich einer der klassischen Konflikte, der aber an Brisanz nicht verloren hat. Neue technische Möglichkeiten, wie sie z.B. beim EU-Projekt INDEC getestet werden sollen, werden teilweise z.B. mit dem Verweis auf die Bedrohung durch den Internationalen Terrorismus legitimiert. Die Kritik daranEs komme zunehmend zu einer Einschränkung von Grundrechten (Konflikt: individuelle Freiheit vs. kollektiver Sicherheit).
Videoüberwachung:
Standortübersicht und Artikel zur Videoüberwachung in Hannover:
>  Standorte von Videokameras in der Region/Stadt Hannover.
> Standorte der Überwachungskameras der Polizeidirektion Hannover.
> Wiki-Archiv der Ortsgruppe AK Vorrat Hannover zum Thema Videoüberwachung. Hier finden sich u.a. Dokumente und Briefwechsel mit dem niedersächsischen Innenministerium und der Polizeidirektion Hannover. http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/Ortsgruppen/Hannover/Videoueberwachung_in_Hannover 
> HAZ-Artikel über Videoüberwachung der Polizei Hannover
> NDR-Aktuell: Überwachungswahn in Niedersachsen (Video)
Infos zum EU-Projekt „Indect“:
> Überwachungsprojekt Indect
> Indect. Der Traum der EU vom Polizeistaat
> Wächter am Himmel. Computer jagen Verbrecher
Politik, Überwachungsstaat und Terrorismus:
> Amerika greift nach den Daten (Video)
> Politiker fordern eine schärfere Überwachung
> Kriminalbeamte verlangen Hilfe der Bundeswehr
> Einsatz der Bundeswehr im Inneren? „Wir sind doch nicht im Krieg“
> CDU-Politiker will Pressefreiheit einschränken
> Gefahr bei Großveranstaltungen. Software erkennt Vorboten einer Massenpanik
> Kein Datenschutz für Hartz-IV-Empfänger
Vorratsdatenspeicherung
Deutschland steht seit November 2010 erneut im Visier von terroristischen Angriffen. Seitdem das Bundesverfassungsgericht die Vorratsdatenspeicherung im März für verfassungswidrig erklärt hat, gab es keinen neuen Gesetzesentwurf zu ihrer Umsetzung. Politisch ist das Projekt umstritten: Unterschiedliche Ansichten vertreten beispielsweise Justizministerin Sabine Leutheusser Schnarrenberger (FDP) und Innenminister Thomas de Maizière (CDU). Auch die EU Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung, welche der Auslöser der Debatte ist, befindet sich derzeit in einem Reformprozess. Der Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung, wird vorerst ein kontrovers diskutiertes Thema bleiben.          
> Die zehn Gebote der Vorratsdatenspeicherung
> Größter Hamster aller Zeiten (Kommentar)
> Keine Daten über Erfolge
> Der Bürger bleibt gläsern
> Minister machen Druck - Daten lieber gleich speichern
> Schaar für kleine Vorratsdatenspeicherung
Der Staat als Datenschützer – Datenschutz im Internet
Das Internet scheint oft als Raum unbegrenzter Möglichkeiten - dem einen oder anderen vielleicht sogar als relativ rechtsfreien Raum. Eine scheinbare Anonymität, sowie häufig vorhandene Intransparenz führt dabei nicht selten zu Naivität, Sorglosigkeit oder Unwissenheit. Die rechtliche Handhabung und Sanktionierung kann sich dabei als schwierig bis unmöglich erweisen. Insbesondere das deutsche Datenschutzrecht hat daher mit vielen Herausforderungen zu kämpfen. Die öffentlichen Diskussionen entzündeten sich dabei immer wieder an den Diensten „Google-StreetView“ und „Facebook“.
Internet und Datenschutz:
> Regeln für eine vernetzte Welt von morgen (Kommentar)
> Forderung von Datenschützern. Ein Grundgesetz fürs Web
> Studie: Jugendliche werden verschwiegener im Netz
> Parteien missachten eigene Datenschutz-Gesetze
> IT-Forscher enttarnen Internetsurfer
> So leicht können Kriminelle Websufer aushorchen
> Der Porno-Modus funktioniert nicht
> Web-Überwachung – Neues Internet-Protokoll erschwert anonymes surfen
> Online-Daten verraten Versicherern Risikokunden
Google:
> Google klärt Mitarbeiter auf, was Privatsphäre bedeutet
> Hacker späht Google-Adressen per Webseite aus
Facebook:
> Kritik an neuem Facebook-Dienst "Messages"
> Facebook erkennt Freunde. Netzwerk startet automatische Gesichtserkennung
> Neues Datenleck. Facebook-Werbung outet Mitglieder
> Wie Facebook seine Nutzer nutzt
Wirtschaft und „klassischer“ Datenschutz:
> Unmoralische Wirtschaft. Datenschutz-Pionier Benda warnt vor Bedrohungen
> Wirtschaft wehrt sich gegen schärferen Datenschutz
> Spitzel am Arbeitsplatz
> Problematik Kundenkarten
Die Netzagenda des Bundesinnenministeriums
Im Juni 2010 präsentierte Bundesinnenminister Thomas de Maizière einen Thesenkatalog, mit dem das Bundesinnenministerium auf die neuesten Entwicklungen im Internet reagieren möchte. In einer zunehmend vernetzen und digitalisierten Welt, wird es für die Bürger schwieriger, über die Verwendung ihrer personenbezogenen Daten zu bestimmen. Es ist daher notwendig, die Persönlichkeitsrechte der Bürger mit Hilfe einer umfassenden Gesetzesregelung zu stärken. Zudem sollten Instrumente geschaffen werden, die eine bessere Kontrolle über die persönlichen Daten erlauben. Als Beispiel wird ein Verfallsdatum für Dateien genannt. Das Thema Datenschutz im Internet, ist ein kontrovers diskutiertes Thema. Auf einer Internetseite des Bundesinnenministeriums, war es möglich sich darüber zu informieren und auszutauschen, sowie die jüngsten Pläne des Ministeriums zu bewerten.                 
> 14 Thesen zu den Grundlagen einer gemeinsamen Netzpolitik der Zukunft (Bundesinnenministerium)
> Diskussion und „Dialogplattform“ über die 14 Thesen:
> Das Internet wird konservativ
> EU-Datenschutz – Digitaler Radiergummi für soziale Netzwerke
Post Privacy
Wie würde eine Gesellschaft aussehen in der es unter den Menschen keine Geheimnisse mehr gibt? Mit dieser Frage beschäftigt sich das Konzept der Post Privacy. Nach Ansicht der Befürworter des Konzepts, ist die Privatsphäre nicht nur ein Raum in den sich das Individuum zurückziehen kann, sondern auch ein Bereich der Missstände verdeckt. Die gesellschaftliche Stellung von Frauen verändert sich beispielsweise erst, als diese in die Öffentlichkeit traten, um sich aktiv für eine Verbesserung ihrer Lebensumstände einsetzten. Während Datenschützer die Abschaffung der Privatsphäre strikt ablehnen, sehen die Verfechter der Post Privacy gerade darin die potenzielle Quelle für gesellschaftliche Weiterentwicklung.      
> Postprivacy: Verlust der Privatsphäre als Chance? 
> CDU-Idee fordert Klarnamenzwang 
> Auf dem Weg zur gläsernen Behörde. Behörden sollen transparenter werden
Datenschutz-Kodex
Am 01.12.2010 überreichte BITKOM Präsident August Wilhelm Scheer dem Innenministerium den „Datenschutzkodes für Geodatendienste“. Durch diesen verpflichten sich Internetkonzerne die Geodatendienst (Google StreetView) anbieten, sich eigenständig an bestimmte Regeln zu halten. Ab 2011 soll unter anderem eine zentrale Informationsplattform im Internet eingerichtet werden, auf der man die Unkenntlichmachung seines Hauses beantragen kann. Durch dieses Entgegenkommen versucht die Internetbranche einer allumfassenden gesetzlichen Regelung des Innenministeriums entgegen zu wirken.           
> Schwarz-Gelb rüstet zum IT-Showdown
> Datenschutz im Netz ausbauen
> „Es wurden Ängste geschürt“ – Interview mit Bitkom-Präsident Scheer

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